ANZEIGEVORRICHTUNG

Schweizer Patent · CH721069 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721069
Anmeldenummer
CH001160/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
04.09.2023
Veröffentlicht
01.02.2025
Schutz endet spätestens
03.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G01D 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022-143589 09.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/032169 04.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/053589 14.03.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 25.06.2026

    Von Amtes wegen berichtigt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026

  3. 01.02.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    01.02.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shingo SEKISAWA

Kanagawa 259-1146, JP

Hideo MAEJIMA

Kanagawa 259-1146, JP

Toyohiko MATSUDA

Kanagawa 259-1146, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.