Klappbarer Einhängesackwagen
Schweizer Patent · CH721104 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721104
- Anmeldenummer
- CH000948/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2023
- Veröffentlicht
- 14.03.2025
- Erteilt
- 29.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B62B 3/02 (2006.01)B62B 3/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B62B 3/02 (2013-01-01)B62B 3/106 (2013-01-01)B62B 2205/30 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.05.2026 B114.03.2025 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 24.08.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2026
- 29.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 29.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2026
- 14.03.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 14.03.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.