Klappbarer Einhängesackwagen

Schweizer Patent · CH721104 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721104
Anmeldenummer
CH000948/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2023
Veröffentlicht
14.03.2025
Erteilt
29.05.2026
Schutz endet spätestens
03.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B62B 3/02 (2006.01)
B62B 3/10 (2006.01)
CPC-Klassen
B62B 3/02 (2013-01-01)
B62B 3/106 (2013-01-01)
B62B 2205/30 (2013-01-01)
Patentschriften
29.05.2026 B1
14.03.2025 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 24.08.2026

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2026

  3. 29.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    29.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2026

  4. 14.03.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    14.03.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.