Ladegerät für ein Hörgerät

Schweizer Patent · CH721161 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721161
Anmeldenummer
CH001072/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2023
Veröffentlicht
15.04.2025
Erteilt
15.01.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2006.01)
H04R 1/10 (2006.01)
H04R 25/00 (2006.01)
CPC-Klassen
H02J 7/0044 (2023-08-01)
H04R 1/1025 (2013-01-01)
H04R 2225/31 (2013-01-01)
Patentschriften
15.01.2026 B1
15.04.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 15.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026

  3. 24.10.2025

    Von Amtes wegen berichtigt

    Titel
    Ladegerät für ein Hörgerät sowie Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb eines solche Ladegerätes → Ladegerät für ein Hörgerät

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  4. 15.04.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.04.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sonova AG

Laubisrütistrasse 28, 8712 Stäfa

Erfinderin/Erfinder

André Fleckner

8627 Grüningen

Rafael Kubisz

2571 Altenmarkt a.d Triesting, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.