Trinkflasche

Schweizer Patent · CH721164 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721164
Anmeldenummer
CH001073/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
29.09.2023
Veröffentlicht
15.04.2025
Schutz endet spätestens
28.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65B 1/02 (2006.01)
A45F 3/16 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D 1/0223 (2013-01-01)
A45F 3/16 (2013-01-01)
Patentschriften
15.04.2025 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.04.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.