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Schweizer Patent · CH721233 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721233
- Anmeldenummer
- CH001185/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.10.2023
- Veröffentlicht
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 24.09.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65D 41/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D 41/12 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.04.2025 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2026
- 30.04.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.04.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Christian Schandl
2700 Wiener Neustadt, AT
Erfinderin/Erfinder
Christian Schandl
2700 Wiener Neustadt, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.