Dispositif de verrouillage d'un fermoir

Schweizer Patent · CH721264 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721264
Anmeldenummer
CH001215/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
02.11.2023
Veröffentlicht
15.05.2025
Schutz endet spätestens
01.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
CPC-Klassen
A44C 5/24 (2013-01-01)
Patentschriften
15.05.2025 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.05.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.