Winkelhalterung mit Schnellwechselsystem
Schweizer Patent · CH721285 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721285
- Anmeldenummer
- CH001250/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 11.11.2023
- Veröffentlicht
- 30.05.2025
- Gelöscht
- 20.05.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47K 5/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47K 5/06 (2013-01-01)A47K 2201/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.05.2025 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 20.05.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
- 30.05.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.05.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.