Mécanisme horloger comprenant un système réglant tournant
Schweizer Patent · CH721292 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721292
- Anmeldenummer
- CH001269/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 14.11.2023
- Veröffentlicht
- 30.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G04B 17/28 (2006.01)G04B 13/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G04B 17/285 (2013-01-01)G04B 13/001 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.05.2025 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.05.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stephen McDONNELL
BT4 3LF Belfast, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.