Nachfüllbehälter

Schweizer Patent · CH721295 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721295
Anmeldenummer
CH001275/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
16.11.2023
Veröffentlicht
30.05.2025
Schutz endet spätestens
15.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 47/36 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D 47/36 (2013-01-01)
Patentschriften
30.05.2025 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.05.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thomas Bohle

6861 Alberschwende, AT

Christian Scharinger

6971 Hard, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.