Nachfüllbehälter
Schweizer Patent · CH721295 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721295
- Anmeldenummer
- CH001275/2023
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 16.11.2023
- Veröffentlicht
- 30.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65D 47/36 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D 47/36 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.05.2025 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.05.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Thomas Bohle
6861 Alberschwende, AT
Christian Scharinger
6971 Hard, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.