Hundeklo

Schweizer Patent · CH721299 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721299
Anmeldenummer
CH000539/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2024
Veröffentlicht
30.05.2025
Erteilt
30.05.2025
Schutz endet spätestens
16.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A01K 1/01 (2006.01)
CPC-Klassen
A01K 1/0107 (2013-01-01)
Patentschriften
30.05.2025 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    30.05.2025
    Veröffentlichungsdatum
    30.05.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Pfots GmbH

c/o Andreas Ringli Mühleweg 10, 8240 Thayngen

Vertretung

IPS Irsch AG

Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Andreas Ringli

8240 Thayngen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.