Positionserfassungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH721321 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721321
Anmeldenummer
CH001194/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2024
Veröffentlicht
30.05.2025
Erteilt
15.09.2025
Schutz endet spätestens
03.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
G01D 5/20 (2006.01)
G01B 7/02 (2006.01)
CPC-Klassen
G01D 5/2033 (2013-01-01)
G01B 7/02 (2013-01-01)
Priorität
JP 2023-198876 24.11.2023
Patentschriften
15.09.2025 B1
30.05.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2025

  2. 30.05.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.05.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yukisato Miyazaki

Kanagawa 259-1146, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.