Fluid-Energiespeicher

Schweizer Patent · CH721337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721337
Anmeldenummer
CH001327/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
28.11.2023
Veröffentlicht
13.06.2025
Gelöscht
08.03.2026
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F03B 17/06 (2006.01)
F03G 3/00 (2006.01)
CPC-Klassen
F03B 17/06 (2017-08-01)
F03G 3/00 (2021-08-01)
Patentschriften
13.06.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.03.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    08.03.2026
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2026

  2. 13.06.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    13.06.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.