Rohrverbinder als Hochspannungsleiter

Schweizer Patent · CH721341 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721341
Anmeldenummer
CH001333/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2023
Veröffentlicht
13.06.2025
Erteilt
30.04.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01R 4/60 (2006.01)
H01R 4/20 (2006.01)
CPC-Klassen
H01R 4/60 (2013-01-01)
H01R 4/20 (2013-01-01)
Patentschriften
30.04.2026 B1
13.06.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.08.2026

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Werkzeugbau Müller GmbH, Sugenreben 45, 5018 Erlinsbach → Werkzugbau Müller AG, Bresteneggstrasse 1, 5033 Buchs AG

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2026

  2. 30.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  3. 13.06.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    13.06.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.