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Schweizer Patent · CH721382 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721382
Anmeldenummer
CH001378/2023
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.12.2023
Veröffentlicht
30.06.2025
Schutz endet spätestens
10.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
A44C 5/18 (2006.01)
CPC-Klassen
A44C 5/246 (2013-01-01)
A44C 5/185 (2013-01-01)
Patentschriften
30.06.2025 A2
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.06.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sebastian Einhorn

01097 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.