Doppelwandiges Kochgeschirr

Schweizer Patent · CH721461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721461
Anmeldenummer
CH001477/2023
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
22.12.2023
Veröffentlicht
30.06.2025
Gelöscht
24.07.2026
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47J 27/088 (2006.01)
A47J 36/02 (2006.01)
A47J 36/36 (2006.01)
CPC-Klassen
A47J 27/088 (2013-01-01)
A47J 36/02 (2023-05-01)
A47J 36/36 (2013-01-01)
Patentschriften
30.06.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.07.2026
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2026

  2. 30.06.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.06.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.