Scharvorrichtung
Schweizer Patent · CH721502 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721502
- Anmeldenummer
- CH000028/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2024
- Veröffentlicht
- 31.07.2025
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A01C 5/06 (2006.01)A01B 49/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A01C 5/062 (2013-01-01)A01B 49/06 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.07.2026 B131.07.2025 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 15.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 27.04.2026
Titel
- Titel
- Scharvorrichtung und Sämaschine → Scharvorrichtung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026
- 31.07.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.