GEWINDEFRÄSER
Schweizer Patent · CH721536 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721536
- Anmeldenummer
- CH000183/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.07.2025
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23G 5/18 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B23G 5/18 (2013-01-01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/032496 30.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/047725 07.03.2024
- Patentschriften
- 15.07.2026 B1
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 15.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 25.06.2026
Von Amtes wegen berichtigt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026
- 23.04.2026
CPCs
- CPCs
- B23G 5/18 (2013-01-01) - J
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.07.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 01.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Toyokawa-City, Aichi 4411231, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.