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Schweizer Patent · CH721551 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721551
Anmeldenummer
CH000089/2024
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
25.01.2024
Veröffentlicht
31.07.2025
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A61M 15/0021 (2014-02-04)
A61M 15/0001 (2014-02-04)
Patentschriften
31.07.2025 A2
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  2. 31.07.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    31.07.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.