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Schweizer Patent · CH721557 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721557
Anmeldenummer
CH000103/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2024
Veröffentlicht
15.08.2025
Erteilt
15.10.2026
Schutz endet spätestens
29.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H02G 3/12 (2006.01)
CPC-Klassen
H02G 3/12 (2013-01-01)
H02G 3/083 (2013-01-01)
Patentschriften
15.10.2026 B1
15.08.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026

  2. 15.08.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.