An- und Ausziehhilfe für Strümpfe oder Socken
Schweizer Patent · CH721561 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721561
- Anmeldenummer
- CH000060/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.01.2025
- Veröffentlicht
- 15.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2028
- IPC-Klassen
- A47G 25/90 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47G 25/905 (2013-01-01)
- Priorität
- DE DE 10 2024 102 632.4 30.01.2024
- Patentschriften
- 15.08.2025 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 15.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erich Geng
79725 Laufenburg-Hochsal, DE
Erfinderin/Erfinder
Erich Geng
79725 Laufenburg-Hochsal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.