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Schweizer Patent · CH721612 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721612
Anmeldenummer
CH000196/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
23.02.2024
Veröffentlicht
29.08.2025
Schutz endet spätestens
22.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
A44C 5/18 (2006.01)
CPC-Klassen
A44C 5/246 (2013-01-01)
A44C 5/185 (2013-01-01)
Patentschriften
29.08.2025 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.08.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    29.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.