Akustische Warnvorrichtung
Schweizer Patent · CH721666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721666
- Anmeldenummer
- CH000301/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.03.2024
- Veröffentlicht
- 30.09.2025
- Gelöscht
- 27.06.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G10K 9/10 (2006.01)B63C 11/26 (2006.01)B06B 1/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G10K 9/10 (2013-01-01)B63C 11/26 (2013-01-01)B06B 1/10 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.09.2025 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.06.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.06.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2026
- 30.09.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.