Leitwerkstück mit Faserstrang

Schweizer Patent · CH721667 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721667
Anmeldenummer
CH000297/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2024
Veröffentlicht
30.09.2025
Erteilt
31.08.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B63B 32/62 (2020.01)
B29C 41/20 (2006.01)
CPC-Klassen
B63B 32/62 (2022-08-01)
B29C 41/20 (2013-01-01)
Patentschriften
31.08.2026 B1
30.09.2025 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2026

  2. 30.09.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martin Rudolph

8714 Nüziders, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.