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Schweizer Patent · CH721685 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721685
- Anmeldenummer
- CH000597/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2023
- Veröffentlicht
- 01.09.2025
- Erteilt
- 31.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- D05B 29/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D05B 29/06 (2013-01-01)
- Priorität
- JP 2023-078297 11.05.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/046840 27.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/232122 14.11.2024
- Patentschriften
- 31.10.2025 B1
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2025
- 01.09.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 01.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tohru Sakuma
Yamagata 9900886, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.