ROHRBEFESTIGUNG
Schweizer Patent · CH721802 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721802
- Anmeldenummer
- CH000505/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2024
- Veröffentlicht
- 14.11.2025
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16L 3/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F16L 3/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.09.2026 B114.11.2025 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 14.11.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 14.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.