LIEGE ODER LIEGESITZ FÜR EIN FAHRZEUG
Schweizer Patent · CH721863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH721863
- Anmeldenummer
- CH000580/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 31.05.2024
- Veröffentlicht
- 15.12.2025
- Gelöscht
- 26.08.2026
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B60N 2/34 (2006.01)B60R 21/06 (2006.01)B60R 22/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B60N 2/34 (2019-01-01)B60R 21/06 (2013-01-01)B60R 22/14 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.12.2025 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2026
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.12.2025
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 15.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.