Antriebssystem für Elektrofahrräder

Schweizer Patent · CH721906 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721906
Anmeldenummer
CH000634/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
12.06.2024
Veröffentlicht
30.12.2025
Schutz endet spätestens
11.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B62M 7/02 (2006.01)
B62M 6/55 (2010.01)
F16H 3/44 (2006.01)
CPC-Klassen
B62M 7/02 (2013-01-01)
B62M 6/55 (2013-01-01)
F16H 3/44 (2025-05-01)
Patentschriften
30.12.2025 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2025

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.12.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bruno Villiger

5618 Bettwi

Erfinderin/Erfinder

Bruno Villiger

5618 Bettwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.