Transportrahmen für einen Baukran

Schweizer Patent · CH721937 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721937
Anmeldenummer
CH000685/2024
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
27.06.2024
Veröffentlicht
15.01.2026
Gelöscht
30.09.2026
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B60P 3/28 (2006.01)
CPC-Klassen
B60P 3/28 (2013-01-01)
Patentschriften
15.01.2026 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    30.09.2026
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 15.01.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.