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Schweizer Patent · CH721941 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721941
Anmeldenummer
CH000702/2024
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
28.06.2024
Veröffentlicht
15.01.2026
Gelöscht
30.09.2026
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A44C 13/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A44C 13/00 (2013-01-01)
Patentschriften
15.01.2026 A1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    30.09.2026
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 15.01.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.