Abfallbehälter

Schweizer Patent · CH721981 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH721981
Anmeldenummer
CH000772/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.07.2024
Veröffentlicht
30.01.2026
Schutz endet spätestens
16.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65F 1/06 (2006.01)
B65F 1/14 (2006.01)
CPC-Klassen
B65F 1/06 (2013-01-01)
B65F 1/1426 (2013-01-01)
Patentschriften
30.01.2026 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.01.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.