Schwimmteichsystem
Schweizer Patent · CH722022 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722022
- Anmeldenummer
- CH000844/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.07.2025
- Veröffentlicht
- 13.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2028
- IPC-Klassen
- E04H 4/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E04H 4/1209 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 102024122143.7 02.08.2024
- Patentschriften
- 13.02.2026 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2026
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 13.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Martin Bahner
79639 Grenzach-Wyhlen, DE
Erfinderin/Erfinder
Martin Bahner
79639 Grenzach-Wyhlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.