Socke mit Schutzzwickel

Schweizer Patent · CH722040 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722040
Anmeldenummer
CH000859/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
15.08.2024
Veröffentlicht
27.02.2026
Schutz endet spätestens
14.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A41B 11/00 (2006.01)
D04B 1/26 (2006.01)
CPC-Klassen
A41B 1/00 (2013-01-01)
D04B 1/26 (2013-01-01)
Patentschriften
27.02.2026 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    27.02.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.