Absperrlatte für ein Absperrungssystem

Schweizer Patent · CH722071 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722071
Anmeldenummer
CH001097/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2024
Veröffentlicht
13.03.2026
Erteilt
29.05.2026
Schutz endet spätestens
02.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
E01F 13/02 (2006.01)
E01F 9/615 (2016.01)
CPC-Klassen
E01F 13/02 (2016-02-01)
E01F 9/617 (2016-02-01)
Patentschriften
29.05.2026 B1
13.03.2026 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    29.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2026

  2. 13.03.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    13.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.