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Schweizer Patent · CH722101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722101
Anmeldenummer
CH000950/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
05.09.2024
Veröffentlicht
13.03.2026
Schutz endet spätestens
04.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A41B 11/00 (2006.01)
D02G 3/04 (2006.01)
CPC-Klassen
A41B 11/00 (2013-01-01)
D02G 3/04 (2013-01-01)
Patentschriften
13.03.2026 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    13.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.