Abfallbehälter

Schweizer Patent · CH722109 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722109
Anmeldenummer
CH000967/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
06.09.2024
Veröffentlicht
13.03.2026
Schutz endet spätestens
05.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B65F 1/14 (2006.01)
CPC-Klassen
B65F 1/14 (2013-01-01)
Patentschriften
13.03.2026 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    13.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

swiss-outdoor-design gmbh

c/o Jacques Zindel Karl Stamm Weg 6, 8820 Wädenswil

Erfinderin/Erfinder

Jacques Zindel

8820 Wädenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.