Behälterverschluss

Schweizer Patent · CH722129 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722129
Anmeldenummer
CH000988/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
11.09.2024
Veröffentlicht
31.03.2026
Schutz endet spätestens
10.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B65D 41/06 (2006.01)
CPC-Klassen
B65D 41/06 (2017-08-01)
Patentschriften
31.03.2026 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Römer Frank

57413 Finnentrop, DE

Christian Scharinger

6971 Hard, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.