Informationsverarbeitungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH722168 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722168
Anmeldenummer
CH000089/2026
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
31.07.2024
Veröffentlicht
01.03.2026
Schutz endet spätestens
30.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G01B 11/02 (2006.01)
Priorität
JP 2023-137794 28.08.2023
PCT-Anmeldung
PCT/JP2024/027254 31.07.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2025/047258 06.03.2025
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2026

    Von Amtes wegen berichtigt

    Schriftstatus
    Patentanmeldung mit Recherchenbericht → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026

  2. 01.03.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    01.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yuta Nakamura

Shizuoka 421-0407, JP

Kazuhiro Mori

Shizuoka 421-0407, JP

Naoto Aizawa

Shizuoka 421-0407, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.