Kombination Weinflasche und Weinglas

Schweizer Patent · CH722177 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722177
Anmeldenummer
CH001061/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
23.09.2024
Veröffentlicht
31.03.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B65D 23/00 (2006.01)
A47G 19/22 (2006.01)
CPC-Klassen
A47G 19/2205 (2013-01-01)
B65D 23/00 (2025-01-01)
Patentschriften
31.03.2026 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Dino Bösch

3302 Moosseedorf

Erfinderin/Erfinder

Dino Bösch

3302 Moosseedorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.