Drückerlagerung und Tür- oder Fensterdrückerpaar mit Drückerlagerung

Schweizer Patent · CH722229 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722229
Anmeldenummer
CH001184/2025
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
15.10.2025
Veröffentlicht
30.04.2026
Schutz endet spätestens
14.10.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2028
IPC-Klassen
E05B 13/00 (2006.01)
CPC-Klassen
E05B 13/005 (2013-01-01)
Priorität
EP 24208201.4 22.10.2024
Patentschriften
30.04.2026 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dietmar THIEMANN

33034 Brakel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.