Maschine zum Nähen, Sticken oder Quilten
Schweizer Patent · CH722240 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722240
- Anmeldenummer
- CH001165/2024
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 24.10.2024
- Veröffentlicht
- 30.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- D05B 19/12 (2006.01)G01N 21/898 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D05B 19/12 (2013-01-01)G01N 21/8983 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.04.2026 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.