Gefrorenes Teigwarengericht

Schweizer Patent · CH722294 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722294
Anmeldenummer
CH001238/2024
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
15.11.2024
Veröffentlicht
29.05.2026
Schutz endet spätestens
14.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
A23L 7/109 (2016.01)
A23B 2/80 (2025.01)
CPC-Klassen
A23L 7/111 (2016-08-01)
A23B 2/80 (2026-01-01)
Patentschriften
29.05.2026 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    29.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.