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Schweizer Patent · CH722308 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722308
Anmeldenummer
CH000542/2025
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2025
Veröffentlicht
29.05.2026
Erteilt
29.05.2026
Schutz endet spätestens
19.05.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2028
IPC-Klassen
A47C 3/32 (2006.01)
CPC-Klassen
A47C 3/32 (2013-01-01)
Patentschriften
29.05.2026 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    29.05.2026
    Veröffentlichungsdatum
    29.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.