Zufahrtssperre
Schweizer Patent · CH722331 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722331
- Anmeldenummer
- CH001323/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2025
- Veröffentlicht
- 15.06.2026
- Erteilt
- 15.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2028
- IPC-Klassen
- E01F 13/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E01F 13/12 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.06.2026 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 15.06.2026
- Veröffentlichungsdatum
- 15.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Francisco Seijas
8907 Wettswil am Albis
Dinko Ursic
42202 Semovec, HR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.