Abdeckung einer Leuchte mit einem Leuchtenträger

Schweizer Patent · CH722416 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722416
Anmeldenummer
CH001123/2025
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
30.09.2025
Veröffentlicht
30.06.2026
Schutz endet spätestens
29.09.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2028
IPC-Klassen
F21V 15/01 (2006.01)
F21V 17/00 (2006.01)
CPC-Klassen
F21V 15/01 (2016-05-01)
F21V 17/00 (2016-01-01)
Priorität
DE 202024107366.5 18.12.2024
Patentschriften
30.06.2026 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bernd Oberhauser

6851 Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.