Abdeckung einer Leuchte mit einem Leuchtenträger
Schweizer Patent · CH722416 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722416
- Anmeldenummer
- CH001123/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 30.09.2025
- Veröffentlicht
- 30.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2028
- IPC-Klassen
- F21V 15/01 (2006.01)F21V 17/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F21V 15/01 (2016-05-01)F21V 17/00 (2016-01-01)
- Priorität
- DE 202024107366.5 18.12.2024
- Patentschriften
- 30.06.2026 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bernd Oberhauser
6851 Dornbirn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.