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Schweizer Patent · CH722488 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722488
Anmeldenummer
CH000162/2025
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
21.02.2025
Veröffentlicht
15.07.2026
Schutz endet spätestens
20.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
A46B 17/06 (2006.01)
CPC-Klassen
A46B 17/06 (2013-01-01)
Priorität
CH 000033/2025 10.01.2025
Patentschriften
15.07.2026 A2
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    15.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.