Urne mit Lichtquelle

Schweizer Patent · CH722515 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722515
Anmeldenummer
CH000061/2025
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
23.01.2025
Veröffentlicht
31.07.2026
Schutz endet spätestens
22.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
A61G 17/08 (2006.01)
F21V 33/00 (2006.01)
CPC-Klassen
A61G 17/08 (2013-01-01)
F21V 33/00 (2013-01-01)
Patentschriften
31.07.2026 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.