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Schweizer Patent · CH722539 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722539
Anmeldenummer
CH000098/2025
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
04.02.2025
Veröffentlicht
14.08.2026
Schutz endet spätestens
03.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
F04B 31/00 (2006.01)
F04B 17/03 (2006.01)
F04B 35/04 (2006.01)
CPC-Klassen
F04B 31/00 (2020-01-01)
F04B 17/03 (2013-01-01)
F04B 35/045 (2013-01-01)
Patentschriften
14.08.2026 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    14.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.