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Schweizer Patent · CH722539 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722539
- Anmeldenummer
- CH000098/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 04.02.2025
- Veröffentlicht
- 14.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.02.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 29.02.2028
- IPC-Klassen
- F04B 31/00 (2006.01)F04B 17/03 (2006.01)F04B 35/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F04B 31/00 (2020-01-01)F04B 17/03 (2013-01-01)F04B 35/045 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 14.08.2026 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 14.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.