Zugluftschutz für Kippfenster
Schweizer Patent · CH722607 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722607
- Anmeldenummer
- CH000153/2026
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.02.2026
- Veröffentlicht
- 15.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2046
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2029
- IPC-Klassen
- E06B 7/18 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E06B 7/18 (2017-08-01)
- Priorität
- DE 202025101051.8 27.02.2025
- Patentschriften
- 15.09.2026 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2026
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung ohne Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 15.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Achim Hartlieb
71522 Backnang, DE
Erfinderin/Erfinder
Achim Hartlieb
71522 Backnang, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.