Flexible Verbindungsmanschette
Schweizer Patent · CH722613 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722613
- Anmeldenummer
- CH000651/2026
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2026
- Veröffentlicht
- 15.09.2026
- Erteilt
- 15.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2046
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2029
- IPC-Klassen
- F16L 21/06 (2006.01)F16L 27/107 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F16L 21/06 (2025-01-01)F16L 37/107 (2013-01-01)
- Priorität
- CH 000619/2025 06.06.2025CH 000530/2025 14.05.2025
- Patentschriften
- 15.09.2026 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 15.09.2026
- Veröffentlichungsdatum
- 15.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.