Flexible Verbindungsmanschette

Schweizer Patent · CH722613 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722613
Anmeldenummer
CH000651/2026
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2026
Veröffentlicht
15.09.2026
Erteilt
15.09.2026
Schutz endet spätestens
06.05.2046
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2029
IPC-Klassen
F16L 21/06 (2006.01)
F16L 27/107 (2006.01)
CPC-Klassen
F16L 21/06 (2025-01-01)
F16L 37/107 (2013-01-01)
Priorität
CH 000619/2025 06.06.2025
CH 000530/2025 14.05.2025
Patentschriften
15.09.2026 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Erteilungsdatum
    15.09.2026
    Veröffentlichungsdatum
    15.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.