KIPPVORRICHTUNG
Schweizer Patent · CH722643 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH722643
- Anmeldenummer
- CH000238/2025
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 12.03.2025
- Veröffentlicht
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2028
- IPC-Klassen
- B29C 49/42 (2006.01)B65G 47/14 (2006.01)B65G 65/23 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B29C 49/42065 (2025-08-01)B65G 47/14 (2016-05-01)B65G 65/23 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.09.2026 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
- Veröffentlichungsdatum
- 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.