KIPPVORRICHTUNG

Schweizer Patent · CH722643 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH722643
Anmeldenummer
CH000238/2025
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
12.03.2025
Veröffentlicht
30.09.2026
Schutz endet spätestens
11.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
B29C 49/42 (2006.01)
B65G 47/14 (2006.01)
B65G 65/23 (2006.01)
CPC-Klassen
B29C 49/42065 (2025-08-01)
B65G 47/14 (2016-05-01)
B65G 65/23 (2013-01-01)
Patentschriften
30.09.2026 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Schriftstatus

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Patentanmeldung mit Recherchenbericht
    Veröffentlichungsdatum
    30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.